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Warum erst jetzt?

Sie wehren sich, Pflegepersonal, Krankenschwestern, Feuerwehrleute. Der Bundestag brauchte am 10. Dezember 2021 nur eine Stunde, um das euphemistisch verbrämte „Gesetz zur Stärkung der Impfprävention“ durchzuwinken mit gerade mal 79 Gegenstimmen bei 569 dafür. Am 15. März dieses Jahres soll es in Kraft treten. Betroffen sind auch, und das wissen wenige, Einrichtungen, in denen Sozialarbeiter, in der Regel Akademiker, sich um Drogensüchtige kümmern, ihnen bei Behördengängen, Anträgen auf Substitutsberechtigung, Umgang mit Anwälten, Job-Centern, Strafverfolgungsbehörden, nicht zuletzt mit psycho-sozialer Betreuung (PSB) zur Seite stehen.
Die Gegenwehr kommt spät, wie am 12. März im Berliner Mauerpark. Die Teilnehmerzahl war mit 5000 beachtlich. Doch warum erst jetzt? Jetzt, wo es um Eure körperliche Unversehrtheit geht, denn die Gefahren der Giftspritze sind nicht mehr weg zu diskutieren und Ihr seid schließlich vom Fach. Wo wart Ihr in den letzten zwei Jahren? Wo wart Ihr am 1. August 2020, am 18. November des gleichen Jahres, als die Staatsmacht auf die politische Willensbekundung beherzter Bürger mit Wasserwerfern antwortete? Wo sind Eure Statements bei den Spaziergängen Montag für Montag? Seit Mitte März 2020 protestieren Menschen gegen die Corona-Maßnahmen, gegen Maskenunsinn, überzogene Auflagen und die nun drohende Impfpflicht, und müssen sich diffamieren, in die rechte Ecke stellen und sich von der Polizei verprügeln lassen. Maskenatteste wurden kassiert mit dem Vorwurf, es seien Fälschungen. Staatskritik gilt heute als rechtsradikal, antisemitisch. „Schwurbler“, „Verschwörungsmythologen“, „Covidioten“ die Termini der Propaganda, dankbar von der Politik übernommen oder gar hervorgebracht.

Nun stehen sie da. Beeindruckend die Feuerwehrmänner in Montur, herzerwärmend die Aufschriften auf selbst gebastelten Pappschildern. Dabei völlig unpolitisch. Politische Botschaften, gar das Bekenntnis zu einer der neuen emanzipatorischen Bewegungen von „Demokratischer Widerstand“ über „Berlin steht auf“, „Querdenker“ bis hin zur Partei „DieBasis“ waren verpönt, nicht erwünscht.

Und das ist der Haken. Für die Überwindung der gegenwärtigen Lage braucht es politische Lösungen. Ein „Weg mit den Maßnahmen!“ wie in anderen Ländern haben die Regierigen längst verpasst. Dem Irrsinn, der nur in Deutschland und in Österreich bis in die letzte Konsequenz ausgelebt wird, muss ein Ende bereitet werden. Es muss aufgeklärt werden, wie konnte es soweit kommen? Die Offenlegung der Hintergründe ist längst erledigt und wird bis heute von den etablierten Medien tot geschwiegen. Nur selten dringen kritische Töne an die Öffentlichkeit, verlassen kaum den vorgegebenen Meinungskorridor.

Fotos: ©scottiberlin

(Scotti)