Das neue Jahr hat noch gar nicht richtig begonnen, da heißt es für dieBasis Pankow schon wieder, Kräfte zu mobilisieren und mit dem Aufhängen der Schilder in die letzten Wochen des Wahlkampfes zu starten.
Wir erinnern uns, die Berliner Wahl 2021 war in vielen Wahlkreisen derart dilettantisch durchgeführt worden, ob gewollt oder ungewollt, sei mal dahin gestellt, dass das Landesverfassungsgericht am 16. November vergangenen Jahres ein klares Urteil sprach. Die Berliner Wahl zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksparlamenten muss vollständig wiederholt werden. Grund seien „die Häufigkeit und Schwere der bei den Wahlen im September 2021 aufgetretenen Wahlfehler.“1 Ein derartiges Verfahren hatte es zuletzt 1991, also 30 Jahre zuvor, bei den Wahlen zur Hamburger Bürgerschaft wegen Verstößen bei der Kandidatenaufstellung gegeben. Dass eine Wahl an sich durch massive Unregelmäßigkeiten und Pannen gekennzeichnet war, so dass sie wiederholt werden musste, dürfte wohl einzigartig in der bundesdeutschen Geschichte sein. Anders interpretiert, regiert der Berliner Senat seither kommissarisch ohne rechtsgültiges Wählervotum.
Mehrere Teams der Pankower dieBasis gingen daran, die Straßenlaternen mit Schildern zu bestücken. Man kann über die Wirksamkeit solcher Aktionen sicher geteilter Meinung sein. Nach einer Befragung konnten sich bei der letzten Wahl nur 35 Prozent der Befragten an ein Wahlplakat erinnern. Nur 14 Prozent empfanden die Botschaften als hilfreich. Wie viele Bürgerinnen und Bürger überhaupt ihre Stimmentscheidung von der omnipräsenten Sichtwerbung abhängig machten, ging aus der Studie nicht hervor. 18 Prozent der Befragten fühlten sich genervt und nur 14 Prozent sehen die Motive und Botschaften als hilfreich an.2
Dennoch beschloss dieBasis Pankow, sich auch auf diese Art bei den Menschen bemerkbar zu machen, da die Partei konsequent von der Öffentlichkeit ignoriert oder gar, wie im Fall Böhmermann, zur besten Sendezeit im ZDF des Antisemitismus bezichtigt wird, hanebüchener Unsinn, wie anhand der Verlautbarungen auf diversen WEB-Auftritten und anhand unseres Engagements für Demokratie und Grundrechte unschwer zu erkennen ist.
Die Pankower Basis hat die Motive an mehreren Wochenenden Ende des letzten Jahres erarbeitet, Plakate bestellt und Teams gebildet, die sich um das Aufhängen kümmern. Die Wahlordnung legte hierfür den Termin 2. Januar ab 0.00 Uhr fest. Beim letzten Mal hielten sich unsere Wahlkämpfer strikt an diese Regelung und mussten verwundert feststellen, dass bei ihrem Eintreffen um Mitternacht die Laternen bereits so voll gehängt waren, das es schwierig wurde, überhaupt genügend Freiräume zu finden. Ganz vorn bei dieser freimütigen Gesetzesauslegung waren Grüne, Linke und SPD, aber auch CDU und AFD ließen sich nicht lumpen. Folglich sah sich dieBasis Pankow gezwungen, ihr Vorgehen an die Realitäten anzupassen. Und doch waren andere wieder eher da. Insbesondere für die LINKE, SPD und die Grünen scheinen die Anordnungen des Landeswahlleiters nicht zu gelten. 
Anders als bei den etablierten Parteien stemmt dieBasis den Wahlkampf aus eigener Kraft. Bezahlte PR-Agenturen mit entsprechender Logistik sind sowohl aus Kostengründen als auch aufgrund der Kürze der Zeit nicht hinzu gezogen worden. Bei uns gehen die Spitzenkandidaten selbst los und kümmern sich um ihre Präsenz auf der Straße und in den Köpfen.
Gerade die kleinen Parteien dürften es schwer haben, nach einer Wahlpanne, wie jener in Berlin, noch einmal eine kräftezehrende Wahlkampagne zu organisieren. Zudem sind Zeitpunkt und Jahreszeit alles andere als günstig. Dennoch, wir lassen uns nicht entmutigen. Wir sind da, wir machen weiter, wir zeigen, dass es nur eine wirkliche Alternative gibt, für Deutschland und darüber hinaus. Für Frieden, Freiheit und Selbstbestimmung! DieBasis.
(Scotti)
Anmerkungen:
1 https://www.bpb.de/kurz-knapp/hintergrund-aktuell/515351/wahlwiederholung-in-berlin/
2 https://www.horizont.net/marketing/nachrichten/verfehlte-werbewirkung-wahlplakate-motivieren-die-meisten-deutschen-nicht-zum-waehlen-194382
Fotos: ©scottiberlin