Aktionswochenende 27. – 29. Januar 2023
Gleich drei Veranstaltungen beanspruchten den Bezirksverband dieBasis Pankow am letzten Januarwochenende. Es gilt zum einen, sich bei den Bürgern bemerkbar zu machen, und zum anderen, mit den ungeheuerlichen Anschuldigungen von „rechtsextrem“ bis „antisemitsch“ aufzuräumen.
Am Freitag, dem 27. Januar, wiederholte sich der Fahrradkorso, eine Aktion, die schon in der Woche zuvor von den Wählern wahr genommen wurde. Diesmal fuhren die Teilnehmer am Arnimplatz los. Die Tour führte weiter durch Alt-Pankow. Dank der auffällig weißen Fahrradwesten und geschmückt mit Wahlplakaten sorgt solch ein Gebaren für Aufmerksamkeit. Daneben gibt es die Möglichkeit, Flyer zu verteilen und bei Zwischenstopps mit dem Bürger ins Gespräch zu kommen. „Die Basis-Radtour lief gut heute, wie ich finde. Für mich begann sie mit einem sehr netten Gespräch mit drei interessierten zehnjährigen Mädchen, die wissen wollten, was uns wichtig ist. Als sie mich fragten, ob dazu auch Klimaschutz gehört, habe ich ihnen das verständlich, aber differenziert erklärt. Sie hörten sehr aufmerksam zu und fanden uns wohl auch so cool, dass sie noch mitliefen und mich um weitere Flyer und Aufkleber baten, die sie unters Volk bringen wollten,“ berichtet eine Teilnehmerin. Eine alte Dame (86), in Moskau geboren, winkte ab. Man bräuchte sie nicht agitieren, sie wäre eh für dieBasis.
Am Sonnabend hatte dieBasis Berlin zur „Großdemo“ gerufen. So heißen Veranstaltungen immer dann, wenn man mit mehr als fünfzig Teilnehmern rechnet. Ab dieser Zahl darf sich ein Demonstrationszug ohne Beachtung der Regeln, beschützt von der Polizei, auf den sonst dem Autoverkehr vorbehaltenen Bahnen bewegen. Professor Martin Schwab war extra aus Bielefeld angereist und hielt eine flammende Rede, in der er die Mechanismen der Spaltung analysierte. Mit scharfen Worten verurteilte Prof. Schwab die Gesinnungsjustiz an deutschen Gerichten und sprach von der Rolle der Konzernmedien bei der medialen Umsetzung politischer Vorgaben. Auf dem Höhepunkt seiner Rede fragte Schwab: „Wollt ihr den totalen Frieden!“, und forderte die Aufarbeitung der vergangenen Krisen. Zu Friedensverhandlungen gibt es keine Alternative. Der Redner zitierte Helmut Schmidt: „Lieber hundert Stunden sinnlos verhandeln als eine Minute schießen!“1
Spitzenkandidat Dietmar Lukas grenzte sich klar von Extremismus, egal von welcher Seite, ab. Er verurteilte die menschenverachtenden Maßnahmen der letzten Jahre und prangerte den beginnenden Totalitarismus in diesem Land an. Das Framing als rechts gegen die Anhänger der Protestbewegung habe sich inzwischen weitgehend selbst entlarvt, so Lukas.2
Weitere Redner waren unsere Pankower Direktkandidaten Dr. Dieter Bonitz3, Annette Becker4, Dr. Nikolai Zinke5 und Bernd W. Meyer. Sie alle eint der Wille, zu demokratischen Normen und zu einem friedlichen Umgang miteinander zurückzukehren. Zum Frieden gibt es keine Alternative. Der Krieg in der Ukraine ist erst dann beendet, wenn es friedliche Beziehungen zu Russland, zur Ukraine und zu den übrigen Ländern in der Welt gibt (Dr. Zinke). Grundrechte sind nicht verhandelbar und ein menschenwürdiges Leben haben alle Menschen verdient (Dr. Bonitz).
Am Sonntag veranstaltete der Bezirksverband dieBasis Pankow eine als Demo angemeldete Aktion am Schwedter Steg. Hier hatte der Vandalismus gegen Wahlplakate derBasis besonders stark gewütet. Die Teilnehmer forderten einen fairen Wahlkampf und protestierten gegen das absurde Framing gegen die Partei, das sie nach wie vor in eine rechtsextreme Ecke drängen möchte. Direktkandidatin Wencke Loesener verlas die kürzlich veröffentlichte Presseerklärung zum Thema. Auch wenn viele Passanten sich an diesem Sonntag in typisch Prenzlberger Manier wegduckten und der Kontakt nur zu wenigen Bürgern aufgebaut werden konnte, wurden wir dennoch wahrgenommen. Die Veranstaltung hat gezeigt, dass wir uns nicht klein kriegen lassen. Wir werden auch weiter gegen die unisono von Medien, sogenannten Satirikern, wie Böhmermann, und die von selbst ernannten Aposteln der reinen Lehre aus Kreisen der „Antifa“ vorgetragenen, haltlosen Anschuldigungen vorgehen, mit Aktionen auf der Straße, mit Beiträgen in den sozialen Medien und mit juristischen Mitteln.
Immerhin war unsere Aktion der Berliner Zeitung ein Artikel wert, in dem dieBasis endlich einmal sehr sachlich vorgestellt wurde.6 Ist es nicht verwunderlich, dass man heuer schon dankbar ist, wenn die Presse einfach mal ihren Job macht? Man darf nur hoffen, das die Autorin Frau Adam-Tkalec weiter für das Blatt schreiben darf.
Die Wahlkämpfer beendeten das Aktionswochenende mit einem öffentlichkeitswirksamen Wiederaufhängen der heruntergerissenen Wahlplakate.
Anmerkungen:
1 https://www.youtube.com/watch?v=8QJ84pVO9zQ
2 https://www.youtube.com/watch?v=teF14iBdPKM
4 https://vimeo.com/793797319
5 https://vimeo.com/793802360
6 https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/anders-aber-nicht-extrem-soll-man-kleinparteien-waehlen
(Scotti)