Bundesweiter Aktionstag der Basisdemokratischen Partei Deutschland
Liebe Friedensfreunde,
wir schreiben den 4. März 2023. Und wir fahren durch Berlin mit einer Botschaft an die Politiker aller Parteien, die Journalisten aller Medien und an alle Menschen in Berlin, in Deutschland und in der Welt.
Gebt endlich Frieden!
Wir als Basisdemokratische Partei Deutschland haben den Frieden in unserem Grundsatzprogramm verankert. Er ist fester Bestandteil unserer vier Säulen.
Diese Säulen lauten Freiheit, Machtbegrenzung, Achtsamkeit und Schwarmintelligenz. Das sind die vier Grundpfeiler, auf denen die Ideen und Zielvorstellungen unserer Partei aufbauen.
reiheit bedeutet, dass jeder Einzelne sein Leben in Selbstverantwortung nach eigenen Werten gestalten kann, soweit andere dadurch nicht in ihrer Freiheit beschränkt werden. Vor allem der Staat hat sich aus dem persönlichen Lebensentwurf rauszuhalten. Dieser Grundsatz ist während der Corona-Inszenierung massiv verletzt worden und war ein Antrieb für die Gründung unserer Partei.
Machtbegrenzung bedeutet, dass es eine demokratische Gewaltenteilung gibt zwischen Legislative, Judikative und Exekutive, dass es ein föderales System von 16 relativ autonomen Bundesländern gibt und dass die Regierungen an Recht und Gesetz gebunden sind. Auch die Medien und die Parteien sollen unabhängig vom Einfluss der Regierung die Bevölkerung frei und objektiv informieren und die Regierung kontrollieren und zur Rechenschaft ziehen. Auch dieser Grundsatz unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung, der Kern des Grundgesetzes, ist während der Corona-Pandemie vielfach verletzt worden.
Schwarmintelligenz bedeutet, dass die Willensbildung nicht durch selbst oder von einflussreichen Interessengruppen ernannte Experten erfolgen soll, sondern durch die Weisheit der Vielen, die ihren Willen in Volksabstimmungen und Bürgerräten bilden und ausdrücken können.
Die wichtigste Säule, um die es heute vor allem geht, ist die Achtsamkeit. Sie bedeutet den liebevollen Umgang miteinander. Sie bedeutet, den Mitmenschen in seiner Eigenart und in seinen Interessen zu respektieren und zu achten. Die Achtsamkeit steht für unser Bemühen um eine gewaltfreie Kommunikation, wie sie Marshall B. Rosenberg entwickelt und gelehrt hat. Sie kann auf allen Ebenen der Gesellschaft eingesetzt werden: im zwischenmenschlichen persönlichen Gespräch, im Berufsleben oder in internationalen Beziehungen. Sie bereitet den Weg zum Frieden. So steht die Achtsamkeit in unserer Partei für eine aktive Friedenspolitik. Worte statt Waffen. Frieden schaffen ohne Waffen. Das ist unser Appell an die Politiker dieses Landes. Das ist ein zentrales Anliegen unserer Politik.
So gesehen ist die Basisdemokratische Partei Deutschland eine neue Friedenspartei. Neu deshalb, weil sie erst am 4. Juli 2020 von 45 Menschen aus 10 Bundesländern in dem hessischen 2.000 Einwohner zählenden Dorf Kirchheim gegründet worden ist. Im Jahr 2021 wuchs sie dann auf über 30.000 Mitglieder an. Heute zählen wir immer noch knapp 30.000 Mitglieder. Die Not, sich gegen die Corona-Maßnahmen mit anderen zu verbinden, ist nicht mehr so groß wie 2021. Neue Themen wie der Krieg in der Ukraine sind in den Vordergrund gerückt. Darum haben sich einige zurückgezogen. Aber die meisten sind weiter dabei und stehen zusammen.
Heute ist der 4. März 2023. Unsere Aktion steht für den Wunsch nach Frieden. Dafür stehen wir als Basisdemokratische Partei Deutschland in Pankow und ihr alle, die ihr euch mit uns auf diese Fahrraddemonstration begeben habt. Viele von uns fragen sich: Sind wir Viele? Oder sind wir doch nur Wenige? Was bedeutet viele? Was bedeutet wenige? Wer bestimmt das, ob wir viele oder wenige sind? Was bedeutet das eine oder das andere?
Vor einer Woche fand am Brandenburger Tor die große Friedenskundgebung von Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer statt. Viele waren gekommen. Die Veranstalter sprachen von 50.000 Teilnehmern. Wer da gewesen ist, sah und spürte: Wir waren Viele. Und die staatlichen, zwangsfinanzierten Medien und die Konzernmedien unter internationaler Kontrolle sprachen von 13.000 Teilnehmern. Warum? Um den anderen Menschen an den Bildschirmen und hinter den Zeitungen, die nicht dabei waren, glauben zu machen, wir wären nur wenige – Reichsbürger, Coronaleugner, Verschwörungstheoretiker und Querdenker. Wir wären Spinner und sie seien im Besitz der Wahrheit und der Weisheit.
Und dann heißt es immer, wir Spinner sollten doch mal sagen, welches Konzept wir haben, um zum Frieden zu kommen. Und damit lenken sie davon ab, dass sie selber keine Idee haben. Nicht mal über die Ziele sind sie sich im Klaren, wozu der Krieg und die Waffenlieferungen dienen sollen. Dann schwurbeln sie von Demokratie und Freiheit, die in der Ukraine gegen den Diktator Putin verteidigt würden. Er dürfe nicht siegen, denn dann gäbe es keine Ukraine mehr. Ja, wenn das Denken auf dem Niveau angekommen ist, wenn die systematischen und experimentalwissenschaftlich erforschten Methoden der Gehirnwäsche bereits so gut gewirkt haben, dann werden wir es schwer haben, Mehrheiten zu gewinnen. Die Wahl zum Abgeordnetenhaus hat uns gezeigt, wir sind noch viel zu wenige.
Was ist los in diesem Land? Menschen, die gegen Gentechnik in Tierfutter auf die Straße gegangen sind, ließen sich mit experimentellen, gentechnischen Arzneimitteln behandeln. Sie stellten sich aus Angst vor einem Virus einem medizinischen Massenexperiment zur Verfügung. Sie trugen freiwillig Atemschutzmittel, die von Berufsgenossenschaften untersucht und als schädigend bewertet wurden, das Tragen daher auf der Arbeit nur für begrenzte Zeiten zugelassen wurde und nur empfohlen, um einen größeren Schaden durch einen gefährlicheren Stoff abzuwenden.
Und die gleichen Leute, die ihre Masken am liebsten weiterhin tragen würden, die in der Pandemie mit Masken für Black Lifes Matter demonstriert haben, also gegen Gewalt gegenüber anderen Menschen und gegen Rassismus, diese Leute fordern heute mehr Waffen für die Ukraine. Wie kann das sein? Das kann nur erklärt werden, wenn man erkennt, dass die Begriffe unserer Sprache schon lange systematisch zerstört wurden. Ideologie und Propaganda haben ihr Werk getan. In einem Krieg der Herrschenden und ihrer Think Tanks, ihren Denkpanzern, haben sie mit Hilfe der Medien gnadenlos unsere Sprache und so auch unser Denken zerstört.
Corona und Ukraine sind nur zwei aufeinander folgende Inszenierungen des gleichen Krieges der Reichen und Mächtigen gegen das Volk. Das Volk sind wir. Die Vielen. Die Reichen und Mächtigen sind die Wenigen. Sie fühlen sich bedroht durch uns, die Vielen, weil wir ihren Planeten, ihre Lebensgrundlage zerstören. Damit sie uns weiter beherrschen können, brauchen sie die Klimadebatte, die elektronische Währung, die digitale Identität, den 5G-Mobilfunkstandard und das Internet of Things in ihren Smart-Cities, in denen man auf einen Bewegungsradius von 15 Minuten begrenzt werden kann. George Orwell, Aldous Huxley und Ray Bradbury haben in ihren utopischen Romanen diese Zukunft vorgezeichnet – eine Zukunft ohne Freiheit und ohne Würde, mit totaler Überwachung mittels technischer Werkzeuge.
Aber das wird nur funktionieren, wenn wir als Einzelne von ihren Versorgungssystemen abhängig bleiben. Mit einzelnen Mietverträgen, einzelnen Versorgungsverträgen für Wasser, Strom und Gas, Einkäufen als Einzelne in Supermärkten, als einzelne Konsumenten von Zeitung, Rundfunk und Fernsehen.
Diese Isolation müssen wir überwinden. Dafür müssen wir uns organisieren: in Mietergemeinschaften, Lebensmittelgenossenschaften, Kulturvereinen und Parteien.
Die Basisdemokratische Partei Deutschland ist ein Angebot, sich zu organisieren. Sich mit anderen Menschen zusammenzuschließen, um an der Willensbildung der Bevölkerung oder „des deutschen Volkes“ mitzuarbeiten. Wir haben große Ziele, die wir nur mit vielen Mitgliedern erreichen können.
Darum kommt und macht mit in der Basisdemokratischen Partei Deutschland!
(Die Rede wurde gehalten vom Sprecher des Bezirksverbandes dieBasis Pankow Dr. Dieter Bonitz)
Fotos: ©scottiberlin