Klausurtagung des Pankower Vorstandes nach der Berliner Wiederholungswahl. Themen des Wochenendtreffs waren der Rückblick auf das vergangene Jahr mit Partei und Vorstandsarbeit. Die Enttäuschung über das Wahlergebnis vom 12. Februar wurde durch eine Analyse unserer Möglichkeiten unserer zukünftigen Arbeit abgelöst. Tenor war, sich auf Projekte, Aktionen und Veranstaltungen zu konzentrieren, die sich auf selbstbestimmtes Zusammenleben in einer freien Gesellschaft konzentrieren. Wichtiges Mittel soll eine zielstrebigere und organisierte Presse- und Öffentlichkeitsarbeit werden. DieBasis soll sich im Bewusstsein von immer mehr Menschen als Partei des friedlichen Miteinanders, der direkten Demokratie und der sozialen Gerechtigkeit verankern. Um das zu erreichen müssen wir aus dem Rahmen der schwurbelnden, rechtsextremen Coronaleugner heraustreten und immer wieder zeigen, wer wir wirklich sind und woran uns gelegen ist. Im Zeitalter der Information möchten wir durch Fakten der verordneten Desinformation durch abhängige Medien entgegenwirken. Der Aufbau eines parallellen Mediensystem ist erkennbar und wird von der Basis unterstützt und gefördert.
Der Vorstand war sich darüber einig, dass die politischen Verbrechen und zwischenmenschlichen Entgleisungen, zu denen es im Zuge der sogenannten Corona-Maßnahmen gekommen ist, aufgearbeitet werden müssen. Es reicht nicht, wenn der eine oder andere Politiker meint, mit einer Entschuldigung und der Bitte um Verzeihung sei alles erledigt. Politische Verbrecher gehören angeklagt und müssen aus politischen Ämtern verschwinden. Zu einer sinnvollen Aufarbeitung müssen wir uns in unserer Gesellschaft und damit jeder einzelne sich die Frage stellen, wie sich in so kurzer Zeit wieder eine totalitäre Machtstruktur entwickeln konnte? Drittes Reich und DDR-Sozialismus schienen gerade überwunden, als sich plötzlich der Kapitalismus aus seinem Schafspelz schälte und die Lämmer zur Schlachtbank begleitete.
Nach wie vor hat der Wahlkampfslogan „Information statt Propaganda und Zensur“ seine Gültigkeit, und diese Information muss in die Köpfe und Herzen der Menschen gebracht werden.
Lars-Ulrich Schlotthaus