Das berichtet die Online-Zeitung von Viviane Fischer „News 2020“: Auszug aus dem Urteil: „Gleichwohl ist die Verfügungsklägerin (= dieBasis) zur Duldung des Verhaltens des Verfügungsbeklagten (= Dr. Reiner Fuellmich) verpflichtet. Das streitgegenständliche Wahlverfahren ist durch sie selbst in der von ihr nunmehr monierten Art und Weise …
1. ordentlicher Bezirksparteitag in Pankow
Auf dem 1. ordentlichen Bezirksparteitag der Basisdemokratischen Partei Deutschland im Bezirksverband Berlin-Pankow wurde am 16. Januar 2022 ein neuer Bezirksvorstand gewählt: Sprecher: Christine Schillinger und Dieter BonitzSchatzmeister: Jörg SchröderWeitere Vorstandsmitglieder: Wencke Loesener und Nikolai ZinkeSäulenbeauftragte für Freiheit: Jürgen „Jogi“ Schwartzfür Machtbegrenzung: Ralph Freytagfür Achtsamkeit: Jana Goedefür …
Das Jahr geht zu Ende
Das Jahr ist zu Ende. Irgendwie haben wir es rumgekriegt. Geht nicht anders, denn Zeit, dieses Gedankenkonstrukt der menschlichen Species, läuft unaufhaltsam. Die ambitioniertesten „Maßnahmen“ können sie nicht bremsen und das zeigt am Ende die Machtlosigkeit der Mächtigen.Wie wird das nächste Jahr? Werden wir uns weiter …
„Dankeschön“ – ein Kommentar
28. SEPTEMBER 2021 „Die Vorstandsvorsitzenden danken… … euch allen, liebe Mitglieder und natürlich allen Wählern! Mit gemischten Gefühlen haben wir die Ergebnisse der Bundestagswahl zur Kenntnis nehmen müssen. Unsere Erwartungen waren hoch und sind dementsprechend enttäuscht worden. So gerne hätten wir auf Bundesebene die 5% Hürde übersprungen, …
Frieden – Freiheit – Demokratie
Rede von Monica Felgendreher zum 3. Oktober am Brandenburger Tor „FRIEDEN – FREIHEIT – DEMOKRATIE“ war in den vergangnen 18 Monaten einer unserer „Schlachtrufe“ auf unseren friedlichen Demonstrationen für die Wahrung unserer Grund- und Menschenrechte.Passanten oder Menschen, die lediglich die sogenannten Mainstreammedien konsumieren, mögen sich fragen: …
Deutschland hat gewählt
Im September 2021 stellte sich die neue Partei dieBasis erstmalig zur Wahl und hatte in Berlin gleich drei Parlamente vor sich, für die es galt, Kandidaten zur Verfügung zu stellen. Aufgrund eines Formfehlers bei der Abgabe der nötigen Dokumente hatte Berlin keine Kandidatenliste für die Bundestagswahl. …
2. Welle im Wahlbezirk Pankow
Nachdem etliche unserer Plakate, die wir ab dem 8. August in den Straßen unserer Wahlkreise aufgehängt hatten, vom politischen Gegner heruntergerissen, beschmiert oder verunstaltet wurden, starteten unsere Wahlkampfteams vor einer Woche eine zweite Plakat-Aktion. Mit Losungen, die sich klar für eine Rückkehr zu demokratischen Grundrechten und …
Dr. Reiner Füllmich wird Kanzlerkandidat der Basisdemokratischen Partei
Die Mitglieder der Basisdemokratischen Partei Deutschland, dieBasis, haben in einem Konsensierungsverfahren Dr. Reiner Fuellmich als ihren Kanzlerkandidaten ermittelt. 10.529 Mitglieder haben sich daran beteiligt. Den zweiten Platz erreichte Viviane Fischer. Beide sind vielen durch ihre Arbeit im Corona-Ausschuss bekannt. Vorstandsmitglied Thomas Heckmann, Dr. Martin Heipertz und …
Fachgruppe „Grundgesetz – Gestern, Heute, Morgen“
(Text: Willi Maurer) Der italienische Philosoph Giorgio Agamben äußerte sich bereits am 20. Mai 2020 in der griechischen Zeitschrift ‚Babylonia‘ wie folgt: „Wir erleben einen Epochenwandel in der politischen Geschichte des Westens, genauer das Ende der bürgerlichen Demokratie, deren Macht auf Verfassungen, Rechten, Parlamenten und der …
Berlin wieder zum Leben erwecken: Corona-Maßnahmen vollständig aufheben – für Alle!
(Text: Nikolai Zinke) Die sogenannte „Epidemische Lage von nationaler Tragweite“ seit März 2020 war für mich der zentrale Grund, mich intensiver politisch zu engagieren. Egal welche Krisen wir aktuell oder künftig bewältigen müssen: Grundrechte und damit verbundene Freiheitsrechte (u.a. Freizügigkeit, Meinungs- und Versammlungsfreiheit, Freiheit der Berufswahl) …
Kandidaten fürs Abgeordnetenhaus gewählt
Am Sonntag, den 23. Mai 2021, hat dieBasis Berlin eine Vielzahl fähiger Kandidaten für das Berliner Abgeordnetenhaus aufgestellt. Nach Block- und Stichwahlen fanden sich Dietmar Lucas aus Marzahn-Hellersdorf auf Platz 1, Wilfried Meyer auf Platz 2 und Henning Hacker auf Platz 3 der Landesliste für das …
Kandidatenaufstellung in Pankow
Am Wochenende vom 8. zum 9. Mai 2021 fand im Freizeithaus Weißensee die Kandidatenaufstellung für den Berliner Wahlbezirk Pankow statt. Trotz des schönen Wetters hatten sich die Mitglieder zahlreich versammelt, um in einem zweitägigen Abstimmungsmarathon unsere Kandidatinnen und Kandidaten für die drei zu besetzenden Parlamente Bundestag, …
Impfen = Freiheit?
Bestürzt nehmen unsere Mitglieder von dieBasis die angestrahlte Inschrift auf dem Düsseldorfer Rheinturm zur Kenntnis: „Impfen = Freiheit“ Welche Absicht liegt dahinter und inwieweit ist man sich über die Tragweite dieser Botschaft eigentlich im Klaren? Zum einen fragen wir uns, ob unsere Mitmenschen genügend über die …