Mehr Demokratie wagen – keine Machtübertragung an die WHO
„Das vorgeschlagene WHO-Abkommen ist unnötig und stellt eine Bedrohung der Souveränität und der unveräußerlichen Rechte dar. Es erweitert die erdrückende Macht der WHO, ungerechtfertigte Pandemien auszurufen, entmenschlichende Abriegelungen zu verhängen und teure, unsichere und unwirksame Behandlungen gegen den Willen der Menschen durchzusetzen“
Erster Offener Brief zum Pandemievertrag der WHO, World Council for Health, März 9, 2022
Nationale Souveränität erhalten und regionale Netzwerke stärken
Echte Demokratie unterstützen
Gesundheitssysteme und Forschung dem Gemeinwohl zuführen
Freie Gesundheits-und Impfentscheidung leben
Digitale Globalisierung von ID, Gesundheitsdaten und Geldverkehr boykottieren
Medienkontrolle selbst in die Hand nehmen
Freiheit & Selbstverantwortung in Gesundheit und Politik
Bestimmt die Weltgesundheitsorganisation (WHO) ob ich gesund bin?
Warum berichten die Mainstream-Medien nicht über die geplante Machtübertragung an die WHO?
Bedrohen die Pläne der WHO meine körperliche Unversehrtheit und Selbstbestimmungsrechte?
Wie kann ich demokratische Prozesse schützen und die Entmachtung stoppen?
17 Bedrohungen durch die Neue Weltordnung
Globales Pandemie-Management der WHO – Was ist geplant? Die Nachhaltigkeitsziele 20301 beteuern Fortschritt in allen gesellschaftlichen Bereichen. Sie werden vorangetrieben vom Weltwirtschaftsforum (WEF) und finanziert durch die größten Finanz-, Digital-und Pharmakonzerne.2 Nüchtern betrachtet, verheißen diese Ziele einen zügigen, drastischen Abbau demokratischer und nationalstaatlicher Kontrolle.3 Überdies lässt die anhaltende Diskussion um Impfpflichten, sowie die Vertuschung der Impfschäden4, weitere Angriffe auf unsere körperliche Unversehrtheit5 vermuten. Abbau der Entscheidungs-und Meinungsfreiheit und Rückbau der Gesetze6 für Arzneimittel-sicherheit sind hierfür bereits erfolgreich eingeführt. Nach Plänen der WHO soll nun auch nationalstaatliches Exekutiv-Recht ausgehebelt werden7, damit zukünftige ‚Gesundheits‘-Programme der WHO verknüpft werden können mit der Pflicht zur Medikation bzw. Impfung, dem digitalen Gesundheitspass und den entsprechenden Beschränkungen von Berufs-, Reise-und Bewegungsfreiheit, bis hin zu Sanktionengegen unkooperative Nationen.
Geplante WHO Instrumente zur Global Health Security
Entgegen dem eigentlichen Mandat der WHO planen die neuen Instrumente den Zugriff auf unsere Körper, unsere Meinungs-und Bewegungs-freiheit und unsere nationale Souveränität:
mehr rechtliche Befugnisse der WHO über persönliche gesundheitliche Entscheidungen, Rechte und Freiheiten: One Health Approach
100 Days:100 Tage von Virus Identifikation bis zur Impfung (incl. Impfstoffprüfung und Impfstoffzulassung)
Countermeasures, d.h. mehr Produktionskapazitäten für Impfstoffe, schnellere klinische Verfahren und Überwachungs-systeme, rechtsverbindliche und automatische Umsetzung
Kapazitäten aufbauen für internationale Einheiten der WHO um die Pandemie vor Ort zu regeln; On-the-Field-Mission
Infodemic Management, über Verträgemit Social Media Plattformen sollen weiterhin Gesundheitsinformationen als korrekte oder als Desinformation eingestuft werden
Social Listening zur Bekämpfung von Impf-Zurückhaltung und zur Identifikation der Meinungsführer von Desinformation ist bereits in Anwendung10 und soll ausgeweitet werden
»… Und da hat die WHO meines Erachtens mittlerweile eine große eigene Pandemie-Entwicklungs-Schleife kreiert, indem sie „Priority Diseases” definiert.«8
Dr. Silvia Behrendt, Juristin (ehemalige MA des WHO Sekretariat für Internationale Gesundheitsvorschriften, Pandemie-Rechtlerin)
Volkssouveränität auf der Weltgesundheitsversammlung
Die WHO ist eine ‚Public Private Partnership’ die zu 80% von der Pharmaindustrie und privaten Stiftungen finanziert wird. (u.a. Bill & Melinda Gates Stiftung und Impfallianz GAVI – beide stehen primär für Impfstoff-Entwicklung, klinische Testverfahren und deren globale Vermarktung).
Auf der Weltgesundheitsversammlung (World Health Assembly, WHA) vom 22. bis 28.Mai 2022 in Genf werden von der US-Administration Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV)11,12,13 zur Abstimmung vorgelegt. Diese werden den WHO-Generaldirektor ermächtigen, Gesundheitsnotfälle oder -krisen in jedem Land auszurufen, auch einseitig und gegen den Widerstand des betroffenen Landes.14,15 Erfreulicherweise wurde der radikale Vorschlag der US-Regierung, der dem WHO Generaldirektor eine Blanko-Vollmacht zur Ausrufung und Kontrolle von Pandemien ausgestellt hätte, durch das Veto von mehreren Ländern vorerst zurückgewiesen. 47 Länder des afrikanischen WHO-Büros forderten „vollen Respekt vor der national-staatlichen Souveränität der Mitgliedsstaaten“. Die BRICS/BRIMI Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China und Süd-afrika, Iran und Malaysia) verweigerten ihre Zustimmung, Brasilien drohte gar mit dem Austritt aus der WHO. 16,17
Zeitplan: Aktuell werden die Änderungen der IGV von einer Arbeitsgruppe der WHO überarbeitet und zur 76. WHA erneut zur Vorlage gebracht werden. Die Frist für Vorschläge der Mitgliedstaaten zu den IGV-Änderungen ist der 30. September 2022. Bis vermutlich Mai 2024 sollen sie parallel zum geplanten globalen Pandemievertrag verabschiedet werden.
Was können wir tun?
• Pandemie-Ausrufe kritisch hinterfragen, Ruhe bewahren & Zivilcourage gegen unsinnige Regeln • Informieren & Aufklären (Flyer Download und Quellen auf unserer Webseite) • Petitionen zur Ablehnung des WHO-Pandemie-Vertrags unterzeichnen18,19,20 • Anschreiben & Anrufen politisch/journalistisch Verantwortlicher (Anschriften und Vorlagen21,22,23 auf unserer Webseite) • Aktivierung der Parlamente, deutsche und EU-Parlamentarier zum WHO-Pandemievertrag anschreiben24 • #StopTheWHO, #StopTheIHR, #StopTheTreaty, Exit WHO auf den sozialen Medien verfolgen25 • Mitgliedertreffen von dieBasis Pankow besuchen und gemeinsam Runde Tische mit politisch Handelnden und Journalisten organisieren • das Thema auf der Straße publik machen
International konstituieren sich Gegenbewegungen, die den geplanten WHO-Pandemie-Vertrag zurückweisen. Statt der Ausweitung der Machtbefugnisse der WHO fordert man: • demokratische Legitimierung und Evaluierung des Pandemie-Managements • Rechenschaftspflicht & Korruptionskontrolle • sofortige Beendigung des noch immer bestehenden Public Health Emergency of International Concern (PHEIC) • Qualitätsprüfung von Test- und Diagnose-Verfahren, die die Risikobewertung verfälschen und zur ungerechtfertigten Auslösung eines PHEIC führen können • Stopp des Infodemic Managements, d. h. der Globalüberwachung & Zensur in sozialen Medien
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