Das Haushaltsplangesetz 2023 Der Staat muss seine Ausgaben für die Folgejahre in Form eines ordentlichen Gesetzgebungsverfahrens legitimieren. Das Parlament, die Legislative, erteilt der Bundesregierung mit dem Gesetz den Auftrag, entsprechend des Parlamentsbeschlusses zu handeln, und gibt die dafür erforderlichen Haushaltsmittel frei. Am 29. Juni 2022 hat …
Nicht mit uns! Seit vielen Wochen finden vor der Gethsemanekirche in der Stargarder Straße Kundgebungen statt. Veranstalter ist die Initiative „Wir sind Viele!“, die unter anderem von derBasis Pankow unterstützt wird. Und ebenso konstant postieren sich auf der anderen Straßenseite vermummte Vertreter der sogenannten „Antifa“ und …
Vortrag von Jörg Bodewell, Mitglied derBasis Pankow Liebe Basistas, wenn man die Auswirkungen der Ukrainekrise auf das Leben der Menschen in Deutschland einschätzen möchte, sollte man immer die historischen Zusammenhänge im Blickfeld haben, um Ursache und Wirkung einschätzen zu können und damit mögliche Maßnahmen für eine …
Warum dieses Video zum Thema Schnelltests? Einige Menschen, denen ich von diesem Video erzählte, sagten: „das will doch keiner mehr wissen, die Maßnahmen sind doch alle aufgehoben…“. Ich wurde in den letzten Wochen NACH AUFHEBUNG der Maßnahmen mehrfach mit der Aufforderung nach Tests bzw. mit Zugangsbeschränkungen …
Die „Pandemie“ im Bezirk Pankow 2020/21 1. Ausgangslage Das Bezirksamt Pankow hat sich aktiv an den Maßnahmen zur Eindämmung der sogenannten Corona-Pandemie beteiligt. Das betraf die drastischen Maßnahmen in den Schulen und in öffentlichen Einrichtungen: Das Tragen von Atemschutzmasken und das Testen auf das Corona-Virus wurden …
So wie ein großer Teil der Menschheit seit langem und bis heute denkt und handelt, war dieser Krieg unvermeidlich. Und man fragt sich, ob diese „feindseligen Neigungen“ unausrottbarer Bestandteil der menschlichen Natur sind. Georg Büchner: „Dantons Tod“, 2. Akt, 5. Szene: »Wer will der Hand fluchen, …
1. Was die Globalisten wollen Die Globalisten sehen die COVID-19-Pandemie als einmalige Gelegenheit für eine globale ‚Gesundheitsarchitektur’ der WHO (World Health Organization). Das noch in Verhandlung befindliche, internationale Abkommen zur Prävention und Bekämpfung von Pandemien soll für alle WHO Mitgliedstaaten rechtsverbindlich werden. https://www.consilium.europa.eu/de/policies/coronavirus/pandemic-treaty/ https://apps.who.int/gb/wgpr/pdf_files/wgpr4/A_WGPR4_3-en.pdf Die WHO …
